Solo-Selbständigen Lohn

Die anhaltende Corona-Krise stellt uns vor enorme Herausforderung und richtet massive wirtschaftliche Schäden an. Besonders hart trifft die Krise sogenannte Solo-Selbständige. Insbesondere die Solo-Selbständigen in der Kunst- und Kulturszene müssen zum Teil mit bis zu 100-prozentigen Einbrüchen ihres Einkommens umgehen, da durch die Corona-Schutzmaßnahmen Veranstaltungen abgesagt und verschoben werden mussten. Mit den erneuten Schließungen der Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Konzerthäusern, Kinos und Museen im November wird sich ihre prekäre Lage noch verschlechtern. Die wirtschaftliche Existenz von mehr als anderthalb Millionen Solo-Selbständigen ist bedroht. Das Soforthilfe-Programm von Bund und Ländern, das sich explizit an Solo-Selbständige richtet, ist sehr erfolgreich angelaufen. Trotzdem ist durch komplizierte Förderbedingungen bei vielen Antragsberechtigten Rechtsunsicherheit zur Verwendung der Hilfsmittel entstanden. Bisher dürfen die Gelder nur für Betriebskosten ausgegeben werden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat diesen Missstand erkannt und bereits im Rahmen der NRW-Soforthilfe eine landesseitige Vertrauensschutz-Lösung geschaffen, wodurch Solo-Selbstständige 2.000 Euro für ihren Lebensunterhalt ansetzen konnten.Diese und andere Regelungen konnten kurzfristig Abhilfe schaffen. Insgesamt ist jedoch der Bund in der Pflicht die Hilfen für Solo-Selbständige neu zu denken und den realen Bedürfnissen und Problemlagen anzupassen. Aus diesem Grund muss auf Bundesebene eine unbürokratische Auszahlung eines Unternehmerlohns für Solo-Selbständige beschlossen werden. So kann den Kunst- und Kulturschaffenden wirksam geholfen und das Wegbrechen eines wichtigen Wirtschaftszweiges vorgebeugt werden. Deshalb soll sich die Landesregierung mit Nachdruck beim Bund für einen Unternehmenslohn einsetzten.

 

Hier ist der Link zu dem Antrag: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-11660.pdf