Pandemische Leitlinien

In dieser Woche haben wir als NRW-Koalition das erste Mal pandemische Leitlinien im Plenum verabschiedet.  Diese Leitlinien sind parlamentarische Entscheidungen, mit denen wir als Landtagsabgeordnete unserer Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie noch besser nachkommen können. Denn die Landesregierung bezieht diese bei Ihren Maßnahmen verbindlich mit ein. Die Kernpunkte unserer Leitlinien möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen.

Wir sind davon überzeugt, dass diePandemiebekämpfung möglichst lokal und treffsicher erfolgen muss. Wir setzen auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger, sie müssen gestärkt und eingebunden werden. Weiter sollen wissenschaftliche Erkenntnisse genutzt, aber auch vertieft werden. Dazu setzen wir vor allem auf die vielfältige Wissenschaftslandschaft hier in NRW. Neben Erkenntnissen zur Pandemie selbst können auch und insbesondere Innovationen helfen, das Leben wieder in normale Bahnen zu lenken. Gleichzeitig ist das Impfen der entscheidende Schritt heraus aus der Pandemie. Bürokratie muss auf ein Minimum begrenzt werden, sodass das Impfen weiter Fahrt aufnehmen kann. Bereits vollständig Geimpfte müssen zudem mit negativ Getesteten gleichgestellt werden, ebenso muss dieser Kreis pandemiebedingt eingeschränkte Grundrechte wieder wahrnehmen können. Auch die Bildung- und Entwicklungschancen der Kinder und Jugendlichen in NRW dürfen nicht in den Hintergrund geraten. Die Aussetzung des Präsenzunterrichts war für uns stets das letzte Mittel der Pandemiebekämpfung, denn der Sozialraum Schule kann niemals ersetzt werden. Neben dem Sozialraum Schule sind auch Sport und Kultur enorm wichtig für die Entwicklung, aber auch zur Freizeitgestaltung und Gesunderhaltung.
Sie sind befristet bis zum 30. Juni 2021, so sieht es das Bundesinfektionsschutzgesetz vor. Weitere Informationen findet Ihr hier:
https://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-13540.pdf