Aktuelles

Aktuelle Beiträge, Reden, Pressemitteilungen und Nachrichten aus Berlin und dem Wahlkreis

Sommer-Universiade Rhein Ruhr 2025 nach NRW holen

Gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen haben wir einen Antrag (17/11160) verabschiedet, mit dem wir unsere Unterstützung für die Bewerbung um die Sommer-Universiade „Rhein-Ruhr 2025“ deutlich machen wollen. Weltsportspiele der Studierenden, das verbirgt sich hinter dem Begriff der Universiade, die seit 1959 im zweijährigen Rhythmus stattfinden und nach den Olympischen Spielen die größte Multisportveranstaltung der Welt sind. Rund 10.000 Teilnehmer aus 150 Nationen nehmen durchschnittlich teil – im internationalen Spitzensport ist die Teilnahme häufig ein wichtiger Schritt in der sportlichen Karriere. In Deutschland hat die Universiade zuletzt 1989 in Duisburg stattgefunden – höchste Zeit sie wieder einmal zu uns zu

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Haushaltsentwurf 2021

Unsere schwarz-gelbe Landesregierung hat in dieser Woche ihren Haushaltsgesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Der diesjährige Entwurf steht unmittelbar unter dem Eindruck der anhaltenden Krise und deren Bewältigung. Mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt 84,039 Milliarden Euro kann trotzdem dem mittelfristigen Finanzplan gefolgt werden. Das Gesamtvolumen setzt sich aus dem Volumen von 81,923 Milliarden zuzüglich Mehrausgaben durchlaufender Posten bzw. haushaltsneutraler Posten von 2,116 Milliarden Euro zusammen. Eine zentrale Größe in der Haushaltsberatung ist die Steuerschätzung für das folgende Jahr. Aufgrund des Corona-bedingten wirtschaftlichen Einbruchs, aber auch der Beschlüsse des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen wird von Steuermindereinnahmen im Jahr 2021 in Höhe von

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FIT in Deutsch – Ferienprogramme in den Herbstferien

In den kommenden Herbstferien steht wieder das „FerienIntensivTraining – FIT in Deutsch“ für viele Kinder und Jugendliche auf dem Programm – zusammen mit der Bilanz der vergangenen Sommerferien an so vielen Standorten wie nie zuvor: Für die Sommer- und Herbstferien wurden insgesamt 650 Kurse zur Deutschförderung neu zugewanderter Kinder und Jugendliche in ganz Nordrhein-Westfalen beantragt. „FIT in Deutsch“ unterstützt diese Kinder und Jugendliche in den Oster-, Sommer und Herbstferien dabei, Lücken im Bereich der Deutschkenntnisse zu schließen und noch erfolgreicher am Unterricht partizipieren zu können.. Das Programm ergänzt die Deutschförderung im Schulunterricht. Das Ministerium für Schule und Bildung hat noch

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Besuch an der FernUni Hagen

Meine Hochschultour geht weiter! In der vergangenen Woche war ich gemeinsam mit meinem Kollegen von der CDU, Dr. Stefan Nacke, zu Besuch bei der FernUniversität Hagen. Die FernUni Hagen ist eine ganz besondere Universität, denn sie ist die einzige staatliche Fernuniversität Deutschlands. Rund 76.000 Studierende sind aktuell immatrikuliert – davon nur rund 40% aus NRW. Das Alleinstellungsmerkmal der FernUni ist ihre heterogene Studierendenschaft: Der durchschnittliche Student ist 30 Jahr alt, ca. 85% der Studierenden sind berufstätig, in Erziehungszeiten oder bspw. Sportler:innen. Das alles erklärte uns unsere Gastgeberin, die Rektorin der FernUni, Frau Prof. Pellert. Gerade in diesem Sommersemester – dem

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„Schlaglichter“ Digitale Hochschullehre

In der letzten Woche habe ich eine Ausgabe unseres neuen digitalen Veranstaltungsformat „Schlaglichter“ zum Thema digitale Hochschullehre ausrichten können. Die Reihe der Schlaglichter ist eine digitale Weiterentwicklung unserer beliebten Werkstatt-Gespräche. Ich hatte das Vergnügen mit meinen tollen Gästen – Prof. Josef Rosenkranz, Prorektor für Studium und Lehre an der FH Aachen und Anna Neumann, Germanistik- und Geschichtsstudentin und engagiert im JuLi-Vorstand – über das erste rein digitale Sommersemester zu sprechen und die Perspektiven der digitalen Hochschullehre auch in Bezug auf anstehende Semester zu diskutieren. In unserem Gespräch ist wieder deutlich geworden, welche Stärke unsere ausdifferenzierte Hochschullandschaft hat und wie zentral

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GFG-Eckpunkte 2021

Ein weiterer zentraler Punkt im Zuge der Haushaltsverhandlungen sind die Eckpunkte der Gemeindefinanzierung für das kommende Jahr. Diese werden in Form eines Gesetzesentwurf eingebracht und dann zur Beratung an den zuständigen Ausschuss und die kommunalen Spitzenverbände gegeben. Die Corona-Krise hat massive direkte und indirekte finanzielle Auswirkungen auf unsere Kommunen. Die Ende September vorgestellten Eckpunkte für 2021 stehen in einer Linie mit wichtigen Entscheidungen und Maßnahmen aus den letzten Monaten: Die Kommunen brauchen jetzt finanzielle Unterstützung und Spielräume, um die Krise gut zu bewältigen. Die Landesregierung beabsichtigt daher den Kommunen rund 928 Millionen Euro mehr zur Verfügung zu stellen, als nach

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Sportschulen für unser jungen Talente weiterentwickeln

NRW besitzt mit seinen 18 Sportschulen eine exzellente Infrastruktur, in der die Verzahnung von Bildung und Leistungssport erfolgreich gelingt. Der Regierungskoalition liegt der athletische Nachwuchs und ihre duale Ausbildung sehr am Herzen. So hat das Land bereits 36 neue Trainerstellen für Lehrkräfte eingerichtet und damit erste Qualitätsverbesserungen durchgesetzt.Mit dem jetzt vorgelegten Antrag „Nachwuchsleistungssport in Nordrhein-Westfalen: Bessere Chancen für Talente durch mehr Qualität an Sportschulen“, wird nun die Initiative ergriffen, damit der Wohnort bei der Auswahl an einer Sportschule nicht mehr so eine große Rolle spielt. Im Zentrum bei der Auswahl soll das individuelle Potenzial der Schülerinnen und Schüler stehen. Damit

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Erste Hilfe durch Laien stärken

Jedes Jahr sterben deutschlandweit mehr als 50.000 Menschen an plötzlichem Herz-Kreislauf-Versagen außerhalb eines Krankenhauses. Leider treffen Rettungsdienste häufig zu spät für den Patienten ein. Deshalb kann die Ausbildung von Laien die Überlebenschance drastisch erhöhen. Können bspw. Angehörige unverzüglich mit einer Herzdruckmassage beginnen, könnten jährlich 10.000 Menschenleben gerettet werden. Zwar ist die Quote der Ersthelfer bereits um rund 40% gestiegen. Trotzdem müssen sich noch mehr Menschen zutrauen, in Notsituationen zu helfen. Daher hat die Landesregierung das landesweite Modellprojekt „Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen“ mit einer Laufzeit von 3 Jahren ins Leben gerufen. Denn bereits in den Schulen muss der Grundstein gelegt

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Lehrkräfteversorgung wird sichergestellt

Bei unserer Regierungsübernahme 2017 zeigte sich ein desaströses Bild bei der Lehrkräfteversorgung für unsere Schulen. An Grundschulen und in Mängelfächern fehlte es an Fachpersonal –die Lehrkräfte für die sekundare Oberstufe überstiegen deutlich die Nachfrage unserer Schulen. In den letzten 3 Jahren haben konsequent daran gearbeitet, dieses jahrelange Fehlmanagement zu beheben. Mit unserem Antrag aus dieser Woche wollen wir einen differenzierten Blick auf Verbesserungsmöglichkeiten während der Lehrkräfteausbildung werfen und so weiter an der Optimierung der Lehrkräfteversorgung arbeiten. Meine Rede finden ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=doagcFpRPpU  

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Kommunalwahl in NRW und Minden-Lübbecke

Unser Landesvorsitzender Dr. Joachim Stamp bewertet die Wahlergebnisse vom Sonntag in einer ersten Analyse wie folgt: Wir Freie Demokraten konnten im Schnitt etwas zulegen, in machen Kommunen konnten deutlich Gewinne erzielt werden, in manchen kam es auch zu enttäuschenden Verlusten. Deutlichpositiv hervorzuheben ist das stärke Ergebnis bei Jungwähler:innen. In vielen Kommunen konnte der Fraktionsstatus zurückgewinnen werden, so auch bei uns in Espelkamp. Schaut man sich unseren Kreis Minden-Lübbecke genauer an, gibt es wirklich viele tolle Ergebnisse. Die erneute Wahl von Kai Abruszat zum Bürgermeister in Stemwede mit über 90% Zustimmung, 19% für die FDP und gewonnen Direktmandaten zeigen die deutliche

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