Aktuelles

In dieser Woche haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner der CDU einen Antrag zum Aufbau von Muttermilchbanken ins Plenum eingebracht. Ziel ist es die aktuell nicht immer gewährleistete Versorgung von Frühgeborenen mit Spender-Muttermilch nachhaltig im ganzen Land  sicherzustellen. Die Überlebenschancen von Frühgeborenen verbessern sich zwar kontinuierlich durch den medizinisch-technischen Fortschritt. Was sich nicht synthetisch bzw. industriell herstellen oder substituieren lässt, ist und bleibt Muttermilch. Mit den gesundheitsfördernden Eigenschaften schützt Muttermilch Frühgeborene vor Infektionen, Allergien und sorgt für eine gesunde Darmflora und wirkt präventiv. Viele Frühgeborene sind auf Spendermilch angewiesen, um diesen umfänglichen Schutz zu erhalten. Aktuell gibt es in NRW

Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 ist ein Großteil der Vereinsaktivitäten fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Und auch in diesem Sommer können Dorf- oder Schützenfeste bestenfalls in reduziertem Umfang mit strengen Hygienevorgaben stattfinden. Um die finanzielle Folgen für Vereine abzufedern, hat unsere Landesregierung für NRW bereits im Sommer 2020 ein 50 Millionen Euro schweres Unterstützungsprogramm aufgelegt. Allerdings konnten davon bislang lediglich 1,32 Millionen Euro ausgezahlt werden, im Schnitt 4800 Euro pro Verein. Unser Fraktionsvorsitzender Christof Rasche hat in diesem Zusammenhang bereits vor gravierenden Folgen gewarnt, wenn ehrenamtliches Engagement vom Katastrophenschutz bis hin zu Sport und Brauchtum wegfallen. Unserer schwarz-gelben Regierungskoalition

In einem Parlament live dabei sein, das war lange ein Traum von mir. Ich hatte mich im vergangen Jahr bei vielen Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene beworben. Immer wieder kam die gleiche Antwort: „Ja, wir würden Sie gerne nehmen, aber aufgrund der Pandemie geht das leider nicht“. Nicht so im Büro Beihl. Von Anfang an fühlte ich mich sehr gut aufgehoben. Am ersten Tag ging es auch gleich sehr spannend los, da zur Zeit ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Fall Amri stattfindet. Zeugenbefragungen, Akronyme und V-Leute, ich kam mir vor wie in einem Krimi. Zusammen konnte ich mit einem Referenten arbeiten,

In der vergangenen Woche konnte ich nach langer Zeit der Telefonate und Videokonferenzen endlich wieder Hochschulen vor Ort besuchen. Gemeinsam mit meiner Kollegin, der Bonner FDP-Abgeordneten Franziska Müller-Rech, habe ich zunächst das Universitätsklinikum Bonn und Herrn Prof. Dr. Holzgreve, den Ärztlichen Direktor des Klinikums, besucht. Teil des spannendenTreffens war neben dem Austausch zur Lage der Studierenden an der Medizinischen Fakultät der Universität Bonn während der Corona-Pandemie auch der Besuch des Labors des Virologen Prof. Streeck und seines Teams. Am Nachmittag wurden wir dann von Prof. Ihne, dem Präsidenten der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, in Siegburg empfangen. Auch dort war das 3. Digitalsemester

Mit dem Förderprogramm „Inklusive Hochschule NRW” unterstützt das Land Hochschulen in staatlicher Trägerschaft bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Unterstützung von Studierenden mit Behinderung und chronischer Erkrankung. Dazu werden den Hochschulen vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft jährlich zweckgebunden 3,3 Millionen Euro zugewiesen. Für die Schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ist es ein wichtiges Anliegen, dass unsere Hochschulen stets auch den Bedürfnissen von Studierenden mit Behinderungen Rechnung tragen. Dies gilt sowohl für die Ausgestaltung der Räumlichkeiten als auch die Organisation ihrer Studienangebote. Die erste Förderphase des Programms gilt für die Jahre 2020 und 2021, eine Fortführung ist bis 2026 geplant. Bisherige

Bereits bei der diesjährigen Mahd konnten einige eingesetzt werden: Das Umweltministerium NRW hat in diesem Frühjahr 33 Drohnen für die Rehkitz-Rettung bei der Wiesen-Mahd gefördert. Die Drohnen werden im Vorfeld von Mäharbeiten eingesetzt, um insbesondere Rehkitze im hohen Gras zu finden. Mithilfe der Wärmebild-Technik können so große Flächen aus der Luft abgesucht werden. Gefundene Kitze werden von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus der Gefahrenzone in sichere Bereiche gebracht. Notwendig ist die Suche nach Rehkitzen, weil junge Rehe einen sogenannten Drückinstinkt haben und bei Gefahr nicht fliehen, sondern reglos auf dem Boden verharren. Für die Beschaffung der Drohnen mit Wärmebildkamera hat

Der erste voll digitale Bundesparteitag liegt hinter uns! Wir in NRW haben ja bereits mit unserem Landesparteitag vor wenigen Wochen gute Erfahrungen mit diesem Format sammeln können. Neben der Wahl des Präsidiums und der Wiederwahl von Christian Lindner als unserem Parteivorsitzenden, ging es vor allem um unsere Visionen für Deutschland. Mit vielen wertvollen Diskussionen und Abstimmungen haben wir unsere Bundestagswahlprogramm vervollständigt und verabschiedet. Bildungsgerechtigkeit als Aufstiegsversprechen ist auch in diesem Wahlprogramm wieder ein Fokus für uns. Christian Lindner hat es sehr gut in seiner Rede zusammengefasst: “Die größte soziale Ungerechtigkeit, die wir haben, ist die Bildungsarmut, ist die Chancenungerechtigkeit. Dass

In dieser Woche habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Raphael Tigges die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe am Standort Höxter besucht. Der Schwerpunkt von Lehre und Forschung liegt am Standort Höxter im technischen als auch im planerischen Bereich des Umweltsektors. Die TH OWL legt einen besonders großen Fokus auf die Erforschung neuer Strukturen für Land- und Forstwirtschaft. Herr Prof. Krahl, Präsident der TH OWL, hatte uns eingeladen mehr über die Mobile SmartFarmOWL und den Studiengang „Precision Farming“ zu erfahren. Smart und Precision Farming sind Forschungsgebiete, die die Landwirtschaft digitalisieren sollen. Mithilfe von autonomen und unterstützenden Systemen kann die Pflege und Ernte von

Im Zuge der Corona-Pandemie sind die Hauptanziehungspunkte in Innenstädten, Gastronomie, Kultur und stationärer Einzelhandel, massiv von erforderlichen Schließungen betroffen. Vor der Krise war der Einzelhandel der größte Frequenzbringer der Innenstädte. Da dieser von einer Insolvenzwelle bedroht ist, drohen Innenstädte zu veröden. Wir als FDP-Fraktion arbeiten gemeinsam mit der CDU am Erhalt vielfältiger und lebendiger Innenstädte hier in NRW. Dazu haben wir bereits in einem anderen Antrag ein umfassendes Konzept vorgelegt, das Schwerpunkte insbesondere auf die Themen Digitalisierung und Mobilität legt. Unsere Landesregierung hat neben den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln schon letztes Jahr im Sommer das Sofortprogramm Innenstadtoffensive aufgelegt, um den

Mit großer Sorge und Fassungslosigkeit habe ich in den letzten Tagen den auf den Straßen offen vorgetragenen Antisemitismus auch bei uns in NRW verfolgt. Es ist besonders im Hinblick auf das düsterste Kapitel deutscher Geschichte erschreckend, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland immer wieder angepöbelt, beleidigt und körperlich angegriffen werden. Nicht weniger traurig, aber auch wütend macht mich, dass jüdische Einrichtungen, insbesondere Synagogen, in Deutschland unter Polizeischutz stehen müssen. Daher haben wir als FDP-Fraktion gemeinsam mit den anderen Landtagsfraktion außer der AFD am Mittwoch einen Entschließungsantrag gegen Antisemitismus eingebracht. Zum Einen haben wir in einer Aktuellen Stunde über das Thema Antisemitismus