Aktuelles

Aktuelle Beiträge, Reden, Pressemitteilungen und Nachrichten aus Berlin und dem Wahlkreis

#ichhelfemit – Weiterqualifizierung für Kita-Helfer:innen

Mit dem Kita-Helfer-Programm #ichhelfemit sorgt unsere Landesregierung in NRW bereits seit August letzten Jahres während der Corona-Pandemie für Entlastung der pädagogischen Kräfte in unseren Kindertageseinrichtungen. Im Rahmen dieses Programms wurden rund 5.000 neue Kita-Helfer*innen und eingestellt, die unterstützende Aufgaben wie die Vorbereitung von Mahlzeiten und Einhaltung der Hygieneregeln übernehmen. Zuletzt wurde das Programm bis zum 31. Juli verlängert. Nun haben unsere Minister Yvonne Gebauer und Joachim Stamp ein anschließendes Ausbildungsprogramm zur „Staatlich geprüften Kinderpflegerin” und zum „Staatlich geprüften Kinderpfleger” verkündet. Es startet am 1. August 2021 und richtet sich insbesondere an die bereits eingestellten Kita-Helfer*Innen, aber auch an andere Menschen

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Landesinitiative „Zukunft in!nenstadt” – Gemeinsame Innenstadtoffensive Nordrhein-Westfalen

Unsere Landesregierung startet gemeinsam mit verschiedenen kommunalen und Wirtschafts-Verbänden in NRW eine Innenstadtoffensive. Denn der Einzelhandel ist einer der wichtigsten Arbeitgeber und Nachwuchsförderer in NRW. Doch die Zahl der Einzelhandelsgeschäfte ist rückläufig. Bereits vor der Corona-Pandemie war diese Tendenz zu beobachten, nun beschleunigt sich dieser Rückgang durch die Pandemie gewaltig. Die Leerstandsquote in den Zentren steigt stark, die Schließungswelle im Einzelhandel hat Fahrt aufgenommen und wird bis ins Jahr 2022 andauern. Daher hat sich die Landesregierung auf zwei Innenstadtgipfeln mit handelnden Akteur*innen ausgetauscht drei entscheidende Faktoren ausgemacht: Verlässliche und schnelle Hilfen sichern Existenzen und Beschäftigung in Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie

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Förderprogramme für den ländlichen Raum

Anfang April hat unser Ministerium für Kommunales, Heimat, Bau und Gleichstellung die Förderung in vier verschiedenen Landesförderprogrammen bekannt gegeben. Besonders der ländliche Raum, unsere Dörfer und Stadtkerne, Sportvereine, Feuerwehr und die Denkmalpflege profitieren stark von den Förderprogrammen, die ich Ihnen hier einmal kurz vorstellen möchte: Dorferneuerungsprogramm Rund die Hälfe aller Einwohner in NRW lebt auf dem Land. Ziel der NRW-Koalition ist es, dass die Menschen in allen Regionen des Landes gleichwertige Lebensverhältnisse vorfinden. Daher investiert die NRW-Koalition mit dem Landesprogramm „Dorferneuerung“  28,5 Mio. Euro in den ländlichen Raum. Insgesamt werden 344 Projekte in 145 Dörfern unterstützt. Auch Minden-Lübbecke erhält aus dem

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Plasmaspende rettet Leben: Landesinitiative zur Förderung der Plasmaspende

Jeder kennt die Blutspende, viele haben es schon einmal selbst gemacht. Dass man auch nur Blutplasma spenden kann, ist dagegen weniger bekannt. Obwohl viele chronisch Kranke mit Immundefekten auf Blutplasma von Spendern angewiesen sind. Allein in Deutschland sind für die Behandlung von ca. 4 Millionen Patient:innen Blutplasma oder Plasmapräparate unerlässlich. Neben dem Einsatz bei chronischen Erkrankungen könnte der Einsatz bei der Behandlung von Covid-19 ein erfolgversprechender Therapieansatz sein. Blutplasma ist der flüssige und zellfreie Bestandteil des menschlichen Bluts. Es enthält u. a. Proteine, die zur Herstellung lebenswichtiger Präparate eingesetzt werden. Aus dem Blutplasma von Menschen, die bereits eine Covid-19 Infektion

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Novelle Kunsthochschulgesetz

In dieser Woche haben wir im Plenum die Novelle des Kunsthochschulgesetzes verabschieden können. Wir haben in NRW sieben Musik- und Kunsthochschulen, die an zehn Standorten über 7.000 Studierende aus ganz NRW, der übrigen Bundesrepublik und der ganzen Welt ausbilden. Ein spezifisches Gesetz für Kunst- und Musikhochschulen ist im bundesweiten Vergleich einzigartig. Es zeugt von der Wertschätzung des Landes und der Stellung, die künstlerische Ausbildung, Entfaltung und Weiterentwicklung in NRW hat. Zunächst haben wir zentrale hochschulübergreifende Änderungen, die bereits auch 2019 im Hochschulfreiheitsgesetz integriert worden sind, umgesetzt. Dazu zählt beispielsweise die Abschaffung der Zivilklausel und die von den Hochschulen gewünschte Wiedereinführung

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Schulmilch und Joghurt für unsere Kita- und Grundschulkinder

Schulmilch ist ein wichtiger Bestandteil in Kindertageseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen. Bereits seit vielen Jahren wird sie von unserer Landesregierung gemeinsam mit dem EU-Schulmilchprogramm gefördert. Ab dem Schuljahr 2021/22 wird der zuvor erhobene Elternbeitrag nun gestrichen. Milchprodukte wird es dann zweimal  pro Woche kostenfrei an teilnehmenden Schulen und Kitas geben. Die Tradition der Schulmilch ist ein wichtiger Teil und Einstieg in eine gesunde Ernährung. Milch enthält viel Calcium und sollte als landwirtschaftliches Produkt weiter einen festen Platz an den Schulen in NRW haben. Zudem gehört das Schulmilchprogramm zum Sozialraum Schule, in der Pause wird diese gemeinsam getrunken. An diesem Ritual

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Der Traum vom Eigenheim

Jeder und jede soll leben können, wo und wie er oder sie das gerne möchte. Mit diesem Satz beginnt unser Antrag „Den Traum vom Eigenheim erfüllen. Das Einfamilienhaus hat Zukunft“, den wir gemeinsam mit unserem Partner der CDU in dieser Woche auf den Weg beracht haben. Dieser Satz spiegelt auch unsere Grundhaltung wider und macht gleichzeitig deutlich, wie absurd die  von den Grünen angestoßene Diskussion um neue Einfamilienhäuser im Moment ist. Wünsche, Bedarfe und Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger sind unterschiedlich, deswegen brauchen wir ein vielfältiges Angebot an Wohnraum und Förderungen. Das heißt mehr bezahlbare Mietwohnungen schaffen und gleichzeitig gerade

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Plattform für Open-Source-Software – Land startet zukunftsweisendes Pilotprojekt

In dieser Woche verkündete unser Minister für Digitalisierung Prof. Andreas Pinkwart den Start eines Pilotprojekts, das den Aufbau einer zentralen Austauschplattform für Open-Source-Anwendungen in der Verwaltung zum Ziel hat. Die Idee von Open-Source-Software ist der frei zugängliche Quellcode, der genutzt und auch weiterentwickelt werden kann. Für die öffentliche Verwaltung birgt dies enorme Chancen, denn unterschiedliche Verwaltungseinheiten brauchen ähnliche Software-Produkte. Über die Plattform kann so ein Austausch und die Weiterentwicklung von IT-Lösungen beschleunigt werden. Gleichzeitig steigt die Unabhängigkeit von großen privaten Anbietern und der Wettbewerb um die besten Lösungen. Das aktuelle Projekt wird in Kooperation mit dem Bundesministerium des Inneren und

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Zoonosen erforschen, monitoren, vermeiden

Vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie kannten wohl die wenigsten den Begriff der Zoonosen. Zoonosen sind Infektionskrankheiten, die durch Viren, Bakterien, Pilze oder Parasiten vom Tier auf den Menschen übertragen werden können. Dazu zählen auch Krankheiten wie Tollwut, die Vogelgrippe, Ebola oder eben das SARS-Covid-Virus. Die NRW-Koalition will die richtigen Schlüsse aus der aktuellen pandemischen Lage ziehen und die Bevölkerung besser vor solchen Krankheiten schützen. Denn klar ist, durch die weitere Reduzierung des Lebensraum von Wildtieren, bei gleichzeitigem Handel mit diesen und der engen Interaktion zwischen Mensch und Tier gibt es auch zukünftig ein erhöhtes Risiko an Zoonosen. Sowohl auf Europäischer

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Medizinische Fakultät der Universität Bielefeld

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP hat sich zum Regierungswechsel 2017 vorgenommen an der Universität Bielefeld eine medizinische Fakultät einzurichten. Seitdem nimmt dieses Vorhaben Schritt für Schritt Gestalt an. In den Haushaltsberatungen habe ich mich dafür eingesetzt, die gegenwärtig und zukünftig erforderlichen Mittel bereitzustellen. Der nächste Meilenstein, nämlich der Studienstart des ersten Jahrgangs, stehet im Oktober an. Damit leistet die NRW-Koaltion einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Verbesserung der medizinischen Versorgung in OWL.

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