Daniela Beihl: Chinesischer Einfluss auf freie Hochschulen inakzeptabel

Die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Daniela Beihl, zeigt sich schockiert über die Absage der Buchvorstellungen an den Konfuzius-Instituten der Universität Duisburg-Essen und an der Leibniz-Universität Hannover durch Druck von chinesischer Seite. „Es ist ein Skandal, dass ein chinesischer Autokrat bestimmen kann, welche Veranstaltungen an deutschen Hochschulen stattfinden.“ Die Autoren Stefan Aust und Adrian Geiges sollten am kommenden Mittwoch ihr gemeinsames Buch „Xi Jiping – der mächtigste Mann der Welt“ an den Leibniz Universität Hannover und der Universität Duisburg-Essen vorstellen. China schaltete sich trotz Absprachen ein und verhinderte die Lesung. Beihl lud beide Autoren zu einer Veranstaltung der Fraktion ein, um das Buch öffentlich vorzustellen.

„Unsere Hochschulen sind der Ort der freien Meinungsäußerung. Unsere Wissenschaft und unsere Demokratie leben von Diskussionen und der Auseinandersetzung mit Kontroversen. Das gehört an unsere Hochschulen und das muss auch so bleiben. Es kann nicht sein, dass ein chinesischer Machthaber über Veranstaltungen an deutschen Hochschulen entscheidet“, sagt Beihl.

Daniela Beihl fordert, die Zusammenarbeit mit den Konfuzius-Instituten gemeinsam mit den Hochschulen zu evaluieren und im Zweifel zu beenden: „Die Freiheit von Forschung und Lehre ist ein hohes Gut und muss geschützt werden. Wir müssen uns stärker damit auseinandersetzen und aufarbeiten, wie die chinesische Regierung direkt oder indirekt Lehr- und Forschungsaktivitäten an unseren Hochschulen, Schulen und Wissenschaftseinrichtungen Einfluss nimmt. Wenn die chinesische Regierung tatsächlich Einfluss auf unser System ausübt, muss die Zusammenarbeit beendet werden.“