Ergebnisse

Aktuelles

Novelle des Kunsthochschulgesetz

Gesetzesentwurf Kunsthochschugesetz: Nachdem wir letztes Jahr das Hochschulfreiheitsgesetz erfolgreich umgesetzt haben, werden wir in diesem Jahr auch noch das Kunsthochschulgesetz novellieren. Dazu hat das Wissenschaftsministerium in dieser Woche einen Gesetzesentwurf ins Plenum eingebracht, den wir nun im Ausschuss diskutieren werden. Dass es überhaupt ein Gesetz speziell für Kunst- und Musikhochschulen gibt, ist so einmalig in NRW. Kunst- und Musikhochschulen unterscheiden sich in vielen Aspekten ihrer Lehr- und Forschungstätigkeiten von unseren anderen Hochschulen und profitieren daher von Regelungen, die darauf angepasst sind. Mit der nun vorliegenden Gesetzesnovelle sollen Änderungen umgesetzt werden, die dringend notwendig sind, um dem Anspruch der optimalen Rahmenbedingungen

zum Artikel »
Aktuelles

Solo-Selbständigen Lohn

Die anhaltende Corona-Krise stellt uns vor enorme Herausforderung und richtet massive wirtschaftliche Schäden an. Besonders hart trifft die Krise sogenannte Solo-Selbständige. Insbesondere die Solo-Selbständigen in der Kunst- und Kulturszene müssen zum Teil mit bis zu 100-prozentigen Einbrüchen ihres Einkommens umgehen, da durch die Corona-Schutzmaßnahmen Veranstaltungen abgesagt und verschoben werden mussten. Mit den erneuten Schließungen der Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Konzerthäusern, Kinos und Museen im November wird sich ihre prekäre Lage noch verschlechtern. Die wirtschaftliche Existenz von mehr als anderthalb Millionen Solo-Selbständigen ist bedroht. Das Soforthilfe-Programm von Bund und Ländern, das sich explizit an Solo-Selbständige richtet, ist sehr erfolgreich angelaufen. Trotzdem ist

zum Artikel »
Aktuelles

12 Millionen Euro für neue Graduiertenkollges in NRW

Erneut gab es hervorragende Ergebnisse bei der Bewerbung um Fördergelder für die Nordrhein-westfälische Graduiertenförderung. Ab dem Frühjahr 2021 werden die Spitzenuniversitäten Bielefeld, Köln sowie die TU Dortmund mit insgesamt 12 Millionen Euro für einen Zeitraum von viereinhalb Jahren unterstützt. Darüber hinaus wurde die Fortsetzung zwei weitere Kollegs an den Universitäten Düsseldorf und Bochum beschlossen.Die erfolgreichen Bewerbungen zeigen einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalens Universitäts- und Wissenschaftslandschaft sehr gut aufgestellt ist und viel Energie in die Nachwuchsförderung steckt. Mit der Förderung der drei neuen Graduiertenkollegs wird der Grundstein für die besten wissenschaftlichen Bedingungen für unsere jungen Wissenschaftlerinnern und Wissenschaftler gelegt. So bleibt der Wissenschaftsstandort

zum Artikel »
Aktuelles

Soforthilfe für unsere Vereine

Das Land verlängert die Antragsfrist für notleidene Vereine bis zum 15. März 2021. Sportvereine können weiterhin über das Antragsportal des Landessportbundes Gelder beantragen. Dies ist ein wichtiges Zeichen, dass die Landesregierung unsere Sportvereine, die stark unter der Krise leiden, nicht im Stich lässt! Über den Link gelangt ihr sofort zum Antragsportal des Landessportbundes: https://foerderportal.lsb-nrw.de/startseite

zum Artikel »
Aktuelles

Leibniz im Landtag

Leibniz im Landtag – ein tolles Format, das es in diesem Jahr bereits zum 11. mal gibt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Instituten der Leibniz-Gemeinschaft kommen zu uns in den Landtag und berichten über ihre Forschungsschwerpunkte. Im direkten Austausch haben wir die Gelegenheit, gesellschafts- und forschungsrelevante Fragen direkt mit den Forscher:innen zu diskutieren. Corona-bedingt fanden die Gespräche in diesem Jahr in digitaler Form statt. Ich hatte die tolle Chance mich persönlich mit Frau Dr. Ina Bieber auszutauschen. Die promovierte Politikwissenschaftlerin arbeitet am Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften (GESIS) und forscht unter anderem zu Frauen in der Politik, mit dem Schwerpunkt der empirischen Wahlforschung. Von

zum Artikel »
Aktuelles

Beginn des Wintersemsters 2020/21

Am heutigen Tag startet das Wintersemester 2020/21: Es wird für alle Studenten ein Corona-Semester sein. Unsere Hochschulen haben bereits im Sommer bewiesen wie flexibel und robust sie mit der Corona-Krise umgehen können. Online-Vorlesungen und Seminare sind schnell auf den Weg gebracht und so ein reibungsloses Semester ermöglicht worden. Der Lehrbetrieb konnte überall gewährleistet werden. In Gesprächen mit den Hochschulen, Lehrenden und Studierenden habe ich keine Resignation erlebt. Vielmehr begreifen viele die jetzigen Umstände als Chance, um neue, unkonventionelle Projekte und Angebote auf den Weg zu bringen und unsere vielfältige Hochschullandschaft so zu bereichern. Das jetzige Wintersemester profitiert nun von den

zum Artikel »
Pressemitteilungen

Beihl: Digitales BAföG-Verfahren

Nordrhein-Westfalen erprobt im Rahmen eines Pilotprojekts ein neues digitales BAföG-Antragsverfahren. Daniela Beihl, hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, begrüßt den Einsatz der Landesregierung und erklärt: „Mit dem Projekt „BAföG Digital“ digitalisiert die Landesregierung das Antragsverfahren und baut damit Hemmnisse bei der Inanspruchnahme des BAföG weiter ab. Das ist notwendig, denn auch im Jahr 2020 werden noch rund 99 Prozent aller BAföG-Anträge in Nordrhein-Westfalen auf dem Papierweg eingereicht. Die BAföG-Beantragung muss so einfach wie möglich gestaltet und die Bearbeitung schneller abgeschlossen sein, damit noch mehr jungen Menschen ein sozialer Aufstieg durch Bildung gelingt.“ Die FDP-Landtagsfraktion hatte bereits im Juni gemeinsam mit der CDU

zum Artikel »
Aktuelles

Sommer-Universiade Rhein Ruhr 2025 nach NRW holen

Gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen haben wir einen Antrag (17/11160) verabschiedet, mit dem wir unsere Unterstützung für die Bewerbung um die Sommer-Universiade „Rhein-Ruhr 2025“ deutlich machen wollen. Weltsportspiele der Studierenden, das verbirgt sich hinter dem Begriff der Universiade, die seit 1959 im zweijährigen Rhythmus stattfinden und nach den Olympischen Spielen die größte Multisportveranstaltung der Welt sind. Rund 10.000 Teilnehmer aus 150 Nationen nehmen durchschnittlich teil – im internationalen Spitzensport ist die Teilnahme häufig ein wichtiger Schritt in der sportlichen Karriere. In Deutschland hat die Universiade zuletzt 1989 in Duisburg stattgefunden – höchste Zeit sie wieder einmal zu uns zu

zum Artikel »
Aktuelles

Haushaltsentwurf 2021

Unsere schwarz-gelbe Landesregierung hat in dieser Woche ihren Haushaltsgesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Der diesjährige Entwurf steht unmittelbar unter dem Eindruck der anhaltenden Krise und deren Bewältigung. Mit einem Haushaltsvolumen von insgesamt 84,039 Milliarden Euro kann trotzdem dem mittelfristigen Finanzplan gefolgt werden. Das Gesamtvolumen setzt sich aus dem Volumen von 81,923 Milliarden zuzüglich Mehrausgaben durchlaufender Posten bzw. haushaltsneutraler Posten von 2,116 Milliarden Euro zusammen. Eine zentrale Größe in der Haushaltsberatung ist die Steuerschätzung für das folgende Jahr. Aufgrund des Corona-bedingten wirtschaftlichen Einbruchs, aber auch der Beschlüsse des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen wird von Steuermindereinnahmen im Jahr 2021 in Höhe von

zum Artikel »
Aktuelles

FIT in Deutsch – Ferienprogramme in den Herbstferien

In den kommenden Herbstferien steht wieder das „FerienIntensivTraining – FIT in Deutsch“ für viele Kinder und Jugendliche auf dem Programm – zusammen mit der Bilanz der vergangenen Sommerferien an so vielen Standorten wie nie zuvor: Für die Sommer- und Herbstferien wurden insgesamt 650 Kurse zur Deutschförderung neu zugewanderter Kinder und Jugendliche in ganz Nordrhein-Westfalen beantragt. „FIT in Deutsch“ unterstützt diese Kinder und Jugendliche in den Oster-, Sommer und Herbstferien dabei, Lücken im Bereich der Deutschkenntnisse zu schließen und noch erfolgreicher am Unterricht partizipieren zu können.. Das Programm ergänzt die Deutschförderung im Schulunterricht. Das Ministerium für Schule und Bildung hat noch

zum Artikel »

Letzte Artikel

Diskussionsveranstaltung mit der LHG

In dieser Woche hatte mich der Landesverband der liberalen Hochschulgruppen in Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung eingeladen, mit ihnen über das neue Schulfach „Wirtschaft-Politik“ zu diskutieren. Im viel erprobten Online-Format gab es eine konstruktive Diskussion  unter dem Titel „Sozialwissenschaften abgeschafft?“. Es hat mir wie immer wirklich große Freude bereitet, mich mit allen Teilnehmer:innen auszutauschen. Die Veranstaltung konnte einige Gerüchte, die in den letzten Wochen verbreitet wurden, ausräumen. Der Austausch mit unseren Studierenden und den Liberalen Hochschulgruppen ist immer sehr konstruktiv und ehrlich. Gerne setze ich diese Reihe fort.

zum Artikel »

Novellierung des Weiterbildungsgesetzes – zukunftsfähige Ausgestaltung der Weiterbildung

In dieser Woche haben wir einen gemeinsamen überfraktionell erarbeiteten Entwurf für die Novellierung des Weiterbildungsgesetzes eingebracht. Mit der Novellierung soll sowohl den aktuellen Herausforderungen für gemeinwohlorientierte Weiterbildung begegnet werden als auch eine zukunftsfähige Ausgestaltung und Anerkennung der wichtigen Arbeit im Bereich der Weiterbildungen gewährleistet sein. Die Weiterentwicklung des Gesetzes wurde über Monate in einem breit Beteiligungsprozess mit vielen Einrichtungen und Trägern vorbereitet. Wir alle kennen die Volkshochschulen – dass diese auch Ausdruck unserer Landesverfassung sind, die Land und Gemeinden verpflichten, Erwachsenenbildung und damit auch lebensbegleitendes Lernen zu fördern, wissen wohl die wenigsten. Lebensbegeleitendes Lernen hat unendlich viele Facetten. Alle sind wichtig

zum Artikel »

Mitgliedsbeiträge für gemeinnützige Vereine in den Jahren 2020/21 zum Sonderausgabenabzug bei der Einkommensteuer zulassen!

Auch die Vereinslandschaft in NRW ist durch die Corona-Pandemie stark betroffen. Ein normales Vereinsleben ist aktuell nicht möglich. Viele Vereine verlieren gerade Mitglieder, weil die Leistungen für die zu entrichtenden Mitgliedsbeiträge entfallen müssen. Viele Vereine gehen daher von Verlusten von 10-15% ihrer Mitglieder aus. Unsere Vereine in NRW übernehmen wichtige gesellschaftliche Aufgaben, die durch den Staat nicht ersetzbar sind. Dazu gehören gesundheitliche Prävention, Integration und Bildung ebenso wie die Unterstützung des gesellschaftlichen Miteinanders. Auch die soziale Bindungsfunktion der Vereine vor Ort schwindet, wenn ein Teil der Mitgliederbasis wegbricht. Das Vereinsleben ist so wichtig in NRW – gleichzeitig ist es aber

zum Artikel »

Die nächste Periode der EU-Förderkulisse LEADER startet!

In diesem Jahr startet die nächste Periode der EU-Förderkulisse „LEADER“. LEADER ist eine Abkürzung aus dem Französischen und steht für „Verbindung von Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft“. Im Mittelpunkt steht ein breiter Ansatz der Regionalentwicklung, kulturelle, ökologische, soziale und wirtschaftliche Aspekte sollen gestärkt werden. Idee des Förderprogramms sind insbesondere private Initiativen und neue Ideen von Bürgerinnen und Bürgern, weniger Aktivitäten von öffentlichen Strukturen. In NRW gibt es zudem noch den Sonderfall „VITAL.NRW“, die programmatisch dem LEADER Folgen, aber vollständig vom Land NRW  finanziert werden.  Insgesamt gibt es in NRW 28 LEADER- und neun VITAL.NRW-Regionen, die ihren Fokus auf die Grundversorgung

zum Artikel »

Vier neue Standorte im Schulversuch ‚Regionale Bildungszentren der Berufskollegs‘ – auch der Kreis Höxter ist dabei!

Wie das Schulministerium in der letzten Woche berichtete, ist der Schulversuch der regionalen Bildungszentren der Berufskollegs im zweiten Halbjahr 20/21 ausgeweitet worden. Auch im Kreis Höxter schließen sich zwei Berufskollegs zusammen, um regional spezifisch das Bildungsangebot weiterzuentwickeln und die Rolle der Berufskollegs zu stärken. Mit dem Schulversuch sollen Instrumente für die Weiterentwicklung der Berufskollegs erprobt werden – bspw. können inhaltliche oder organisatorische Änderungen in den Bildungsgängen mit Blick auf regionalspezifische Erfordernisse ausprobiert werden. Das zentrale Ziel ist die dauerhafte Verbesserung und Anpassung der beruflichen Bildung in NRW, denn den Entwicklungen in einer digitalisierten, globalisierten Arbeitswelt muss Rechnung getragen werden, um

zum Artikel »