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Pressemitteilungen

Daniela Beihl: NRW-Koalition unterstützt Espelkamp mit 64.350 Euro für die Belebung der Innenstadt

Die NRW-Koalition aus FDP und CDU unterstützt mit dem „Sonderprogramm Innenstadt“ den Neustart der Zentren und Innenstädte. Von der Innenstadtoffensive des Landes wird auch in Espelkamp die Belebung der Innenstadt ermöglicht.In ganz Nordrhein-Westfalen werden Projekte in 91 Gemeinden gefördert. Die Zentren und Innenstädte in NRW werden mit insgesamt rund 30 Millionen Euro gezielt gestärkt. „Ich freue mich, dass Espelkamp von dem Sofortprogramm der NRW- Koalition profitiert und insgesamt 64.350 Euro für unsere Innenstadt erhält. Unser Zentrum ist das Herz unserer Stadt. Die Pandemie hat den Strukturwandel in unseren Zentren noch beschleunigt. Mit dem Impuls des Landes wollen wir das Herz

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Aktuelles

Aufbau von Muttermilchbanken

In dieser Woche haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner der CDU einen Antrag zum Aufbau von Muttermilchbanken ins Plenum eingebracht. Ziel ist es die aktuell nicht immer gewährleistete Versorgung von Frühgeborenen mit Spender-Muttermilch nachhaltig im ganzen Land  sicherzustellen. Die Überlebenschancen von Frühgeborenen verbessern sich zwar kontinuierlich durch den medizinisch-technischen Fortschritt. Was sich nicht synthetisch bzw. industriell herstellen oder substituieren lässt, ist und bleibt Muttermilch. Mit den gesundheitsfördernden Eigenschaften schützt Muttermilch Frühgeborene vor Infektionen, Allergien und sorgt für eine gesunde Darmflora und wirkt präventiv. Viele Frühgeborene sind auf Spendermilch angewiesen, um diesen umfänglichen Schutz zu erhalten. Aktuell gibt es in NRW

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Aktuelles

Wir schieben das Vereinsleben in NRW neu an!

Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 ist ein Großteil der Vereinsaktivitäten fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Und auch in diesem Sommer können Dorf- oder Schützenfeste bestenfalls in reduziertem Umfang mit strengen Hygienevorgaben stattfinden. Um die finanzielle Folgen für Vereine abzufedern, hat unsere Landesregierung für NRW bereits im Sommer 2020 ein 50 Millionen Euro schweres Unterstützungsprogramm aufgelegt. Allerdings konnten davon bislang lediglich 1,32 Millionen Euro ausgezahlt werden, im Schnitt 4800 Euro pro Verein. Unser Fraktionsvorsitzender Christof Rasche hat in diesem Zusammenhang bereits vor gravierenden Folgen gewarnt, wenn ehrenamtliches Engagement vom Katastrophenschutz bis hin zu Sport und Brauchtum wegfallen. Unserer schwarz-gelben Regierungskoalition

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Aktuelles

Julius Missner berichtet von seinem Praktikum bei uns im Landtag

In einem Parlament live dabei sein, das war lange ein Traum von mir. Ich hatte mich im vergangen Jahr bei vielen Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene beworben. Immer wieder kam die gleiche Antwort: „Ja, wir würden Sie gerne nehmen, aber aufgrund der Pandemie geht das leider nicht“. Nicht so im Büro Beihl. Von Anfang an fühlte ich mich sehr gut aufgehoben. Am ersten Tag ging es auch gleich sehr spannend los, da zur Zeit ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Fall Amri stattfindet. Zeugenbefragungen, Akronyme und V-Leute, ich kam mir vor wie in einem Krimi. Zusammen konnte ich mit einem Referenten arbeiten,

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Aktuelles

Hochschultour geht weiter – Besuch des Universitätsklinikums Bonn und Hochschule Bonn-Rhein-Sieg

In der vergangenen Woche konnte ich nach langer Zeit der Telefonate und Videokonferenzen endlich wieder Hochschulen vor Ort besuchen. Gemeinsam mit meiner Kollegin, der Bonner FDP-Abgeordneten Franziska Müller-Rech, habe ich zunächst das Universitätsklinikum Bonn und Herrn Prof. Dr. Holzgreve, den Ärztlichen Direktor des Klinikums, besucht. Teil des spannendenTreffens war neben dem Austausch zur Lage der Studierenden an der Medizinischen Fakultät der Universität Bonn während der Corona-Pandemie auch der Besuch des Labors des Virologen Prof. Streeck und seines Teams. Am Nachmittag wurden wir dann von Prof. Ihne, dem Präsidenten der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, in Siegburg empfangen. Auch dort war das 3. Digitalsemester

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Förderprogramm Inklusive Hochschule NRW – Hochschulen in OWL profitieren

Mit dem Förderprogramm „Inklusive Hochschule NRW” unterstützt das Land Hochschulen in staatlicher Trägerschaft bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Unterstützung von Studierenden mit Behinderung und chronischer Erkrankung. Dazu werden den Hochschulen vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft jährlich zweckgebunden 3,3 Millionen Euro zugewiesen. Für die Schwarz-gelbe Landesregierung in NRW ist es ein wichtiges Anliegen, dass unsere Hochschulen stets auch den Bedürfnissen von Studierenden mit Behinderungen Rechnung tragen. Dies gilt sowohl für die Ausgestaltung der Räumlichkeiten als auch die Organisation ihrer Studienangebote. Die erste Förderphase des Programms gilt für die Jahre 2020 und 2021, eine Fortführung ist bis 2026 geplant. Bisherige

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Rehkitz-Rettung aus der Luft – Umweltministerium fördert Drohnen

Bereits bei der diesjährigen Mahd konnten einige eingesetzt werden: Das Umweltministerium NRW hat in diesem Frühjahr 33 Drohnen für die Rehkitz-Rettung bei der Wiesen-Mahd gefördert. Die Drohnen werden im Vorfeld von Mäharbeiten eingesetzt, um insbesondere Rehkitze im hohen Gras zu finden. Mithilfe der Wärmebild-Technik können so große Flächen aus der Luft abgesucht werden. Gefundene Kitze werden von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus der Gefahrenzone in sichere Bereiche gebracht. Notwendig ist die Suche nach Rehkitzen, weil junge Rehe einen sogenannten Drückinstinkt haben und bei Gefahr nicht fliehen, sondern reglos auf dem Boden verharren. Für die Beschaffung der Drohnen mit Wärmebildkamera hat

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Landtagsabgeordnete Beihl besucht Potts Park in Minden zum Saisonauftakt

Der Potts Park in Minden ist am 3. Juni in die Saison gestartet. Daniela Beihl, FDP-Landtagsabgeordnete für den Kreis Minden-Lübbecke, besuchte gemeinsam mit Hartmut Freise, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Minden, den Freizeitpark vor der Öffnung. Beihl und Freise folgten der Einladung von Henrik Pott, dem Geschäftsführer des Familienunternehmens. Corona-bedingt musste auch im Potts Park die Saisoneröffnung in diesem Jahr deutlich nach hinten verschoben werden. Mit einem umfangreichen Hygienekonzept, das bereits im letzten Jahr gut funktionierte, wartete man seit längerem auf die dringend benötigte ´Startfreigabe´. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Familienunternehmen, der Saisonstart, aber auch die Zeit

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Bewerbungen ab sofort bei mir möglich: Jugend-Landtag 2021 – Drei Tage Politik hautnah erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag einer Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? All dies können interessierte junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen erleben. Sofern die Entwicklungen der Corona-Pandemie es zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Die Arbeit der 199 Abgeordneten wird in diesen 3 Tagen spielerisch von den Jugendlichen übernommen. Wer den Platz von Daniela Beihl, FDP-Landtagsabgeordnete aus Minden- Lübbecke, einnehmen möchte und zwischen 16 und 20 Jahren alt ist, der oder die kann sich bis einschließlich zum 25. Juni direkt unter daniela.beihl@landtag.nrw.de bewerben. Eine

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Beihl: Countdown zum Studienstart an der Universität Bielefeld läuft – Wir stärken den Standort OWL

In diesem Wintersemester starten die ersten 60 Studierenden an der neugegründeten Medizinischen Fakultät in Bielefeld. Daniela Beihl, hochschulpolitische Sprecherin der FDP- Landtagsfraktion und Abgeordnete aus OWL, erklärt: „Der Countdown zum Medizinstudienstart an der Universität Bielefeld läuft. Die FDP-Land- tagsfraktion hat sich seit langem für eine medizinische Fakultät in OWL eingesetzt und konnte dieses Projekt nun in der NRW-Koalition gemeinsam mit der CDU umsetzen. Die formale Grün- dung begann 2018 und im kommenden Wintersemester starten die ersten Studierenden. Da- mit schaffen wir ein modernes Medizinstudium mit frühem Praxisbezug in unserer Region. Es ist auch eine Chance, die Absolventinnen und Absolventen von

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Zu Besuch beim Campus Gütersloh an der FH Bielefeld

Gemeinsam mit unserem Gütersloher Bundestagskandidaten Patrick Büker und den beiden liberalen Kommunalpolitkern Daniel Loermann  und Dr. Antonia von Hirsch habe ich in der letzten Woche den Campus Gütersloh der FH Bielefeld besucht. Seit kurzem ist der Standort des Campus Gütersloh im Hochschulgesetz NRW verankert, dafür hat sich unsere NRW-Koalition eingesetzt. Über 10 Jahre hat das Verfahren gedauert und wurde von schwarz-gelb schließlich umgesetzt. Ein guter Anlass, um sich den Campus und die hervorragende Arbeit vor Ort anzuschauen. Ingeborg Schramm-Wölk, Professorin und Präsidentin an der FH Bielefeld hat uns gemeinsam mit der Prodekanin Prof. Kaimann und dem Projektkoordinator „Campus Gütersloh“ Dr. Marian

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Anpassung der pandemischen Leitlinien für NRW

Die bislang in Nordrhein-Westfalen ergriffenen Maßnahmen haben bewirkt, dass unser Land die Herausforderungen der Pandemie bestehen konnte. In Bezug auf die Maßnahmen fand stets ein Abwägen und Prüfung der Verhältnismäßigkeit zwischen Infektionsschutz und der Wahrung unserer Grundrechte statt. Die neuen Entwicklungen machen nun Anpassungen erforderlich und möglich. Deswegen hat die NRW-Koalition in dieser Woche einen Antrag ins Plenum eingebracht, der diese Überlegungen adressiert und darin eine Anpassung der pandemischen Leitlinien in NRW gefordert: Impfen ist der entscheidende Schritt heraus aus der Pandemie. Leider ist die Impfkampagne auch in NRW ins Stocken geraten. Daher müssen wir möglichst unbürokratisch Impfangebote nicht nur

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Beihl: Digitalboost aus Onlinesemestern dauerhaft für Hochschulen nutzen

Die Hochschulen sollen nach dem Willen der NRW-Koalition die Erfahrungen und Lösungen aus drei Onlinesemestern durch die Corona-Pandemie dauerhaft nutzen können. Das be- trifft vor allem digitale Lehrelemente sowie digitale Gremiensitzungen. Die hochschulpoli- tische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Daniela Beihl erklärt zu dem dazu eingebrach- ten Gesetzentwurf der Landesregierung: „Die Pandemie hat einen enormen Digitalisierungsboost in allen Hochschulbereichen geschaffen. Alle Studierenden und Lehrenden haben wertvolle Erfahrung mit Onlinelehre gesammelt und dabei sowohl die Vorteile als auch die Nachteile kennengelernt. Es ist gut, dass die pandemische Lage sowie die Fortschritte beim Impfen für das Wintersemester wieder Präsenzlehre zulassen. Im Interesse der Studierenden

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Stärkung des Vertriebs regionaler Lebensmittel und landwirtschaftlicher Produkte

Die regionale Herkunft von Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Produkten ist den Verbraucherinnen und Verbrauchern in NRW in den letzten Jahren immer wichtiger geworden. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch bestärkt und Fragen auch zu Lieferketten auf der einen Seite und der Zukunft vieler kleiner und mittelständischen landwirtschaftlichen Betriebe aufgeworfen. Viele Betriebe vertreiben ihre Produkte bereits in der Direktvermarktung über Hofläden, Wochenmärkte oder in Kooperation mit lokalen Lebensmitteleinzelhandel. Die NRW-Koalition möchte diesen wichtigen Trend unterstützen, strukturell fördern und so zukunftsfähig aufstellen. In einem Antrag, den wir in dieser Woche eingebracht haben, fordern wir daher, gemeinsam mit dem verein „Ernährung.NRW“, ein Konzept zur

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Daniela Beihl: Alle Grundschulen in Minden-Lübbecke werden mit Konrektorenstellen gestärkt

Der Landtag NRW hat mit den Stimmen von FDP und CDU einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Personalsituation an allen Grundschulen in NRW verbessert. Erstmals werden auch kleine Grundschulen mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern mit zusätzlichen Stellen für Konrektoren gestärkt. Die NRW-Koalition setzt den Masterplan Grundschule damit weiter um. Außerdem werden für Grundschullehrkräfte erstmalig Beförderungsämter im Umfang von fünf Prozent der Planstellen eingesetzt. Daniela Beihl, FDP-Landtagsabgeordnete für den Kreis Minden-Lübbecke, erklärt dazu: „Der Schulleitung fällt eine zentrale Rolle bei der Schul- und Unterrichtsentwicklung zu. Die NRW-Koalition möchte daher die Grundschulleitungen an allen Schulen des Landes unterstützen. Hierzu erhalten alle

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