Abschließende Beratung über das Hebammengesetz im Wissenschaftsausschuss

Hebammen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur gesundheitlichen Versorgung von Frauen während der Schwangerschaft, bei der Geburt, während des Wochenbetts und der Stillzeit sowie von Neugeborenen und Säuglingen. Die Sicherstellung einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Hebammenversorgung ist insofern ein Anliegen von herausgehobener Bedeutung. Ziel ist deshalb, den Hebammenberuf zukunftsgerecht weiterzuentwickeln, attraktiver zu gestalten und die Qualität der Ausbildung nachhaltig zu verbessern. In Folge einer EU-Richtlinie und einer entsprechenden Änderung der Bundesgesetzgebung wird der Hebammenberuf daher akademisiert.

Den dazu notwendigen landesrechtlichen Änderungen trägt die Landesregierung NRW mit ihrem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs Rechnung. Nachdem wir im Wissenschaftsausschuss bereits ein Anhörung der betroffenen Verbände zu diesem Gesetzentwurf durchgeführt haben, standen in unserer Sitzung diese Woche die abschließende Beratung und Abstimmung statt.Der Gesetzentwurf wurde in Verbindung mit einem Änderungsantrag von uns Freien Demokraten und der CDU angenommen.

Zur Umsetzung der neuen Regelungen wurden in NRW 300 Studienplätze an Hochschulen geschaffen, dies übersteigt die bisher zur Verfügung stehende Zahl an Fachschulplätzen.

Für den Aufbau der Studienplätze stellte das Land NRW im Jahr 2021rund 8,7 Millionen Euro zur Verfügung, im Haushalt für das Jahr 2022 stehen weitere 14,5 Millionen Euro bereit. Für die Folgejahre sind weitere 10,5 Millionen Euro pro Jahr eingeplant.